Langfristige und ausreichende Finanzierung für Globalen Fonds sichern

„Entwicklungsminister Dirk Niebel darf dem Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria die dringend benötigten Gelder nicht weiter vorenthalten“, so Niema Movassat, Obmann im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Globalen Fonds. Movassat weiter:

„Der Fonds hat unzählige Menschenleben gerettet. Er hat es verdient, dass Niebel endlich aufhört, seine Arbeit zu torpedieren, wo er nur kann. Statt dem Fonds wegen vereinzelter Korruptionsfälle, die zudem vollständig aufgeklärt worden sind, die Gelder zu kürzen, sollte der Minister angesichts der nachgewiesenen Vetternwirtschaft erstmal vor der eigenen Haustür kehren. So macht er sich endgültig unglaubwürdig.

Es ist längst überfällig, dass die Bundesregierung dem Globalen Fonds eine langfristige, zuverlässige und ausreichende Finanzierung zusagt. DIE LINKE fordert bereits seit Jahren einen eigenen Haushaltstitel für den Globalen Fonds und eine Aufstockung der Mittel von 200 Millionen auf 400 Millionen Euro im Jahr.“