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Die Bundeswehr zieht ab - leider nicht überall: Ostwestfalen hat schon gute Erfahrungen mit der Umwandlung militärischer Einrichtungen

INHALT
- Sie reden von Frieden, sie führen Krieg - Truppen raus aus Afghanistan!
- Inge Höger: Konsequent gegen Streumunition
- Rüstungsatlas online: Die Adressen der Kriegsprofiteure
- Reform der Pflegeversicherung? Bislang nur vollmundige Makulatur!

- Kinderarmut im Kreis Herford
- DIE LINKE für vollständige Rekommunalisierung der Stromnetze

 

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10. Oktober 2011 DIE LINKE. Gütersloh

Roter Faden durch die Senne!

MdLs der LINKEN am Mahnmal in Stukenbrock. Rüdiger Sagel, Gunhild Böth, Hamide Akbayir, Ali Atalan, Özlem Alev Demirel, Anna Conrads, Michael Aggelidis

MdLs der LINKEN am Mahnmal in Stukenbrock. Rüdiger Sagel, Gunhild Böth, Hamide Akbayir, Ali Atalan, Özlem Alev Demirel, Anna Conrads, Michael Aggelidis

Am vergangenen Donnerstag, den 06. Oktober 2011, besuchten sieben Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. Ostwestfalen und den Kreis Gütersloh. Auf dem Programm stand auch der Besuch des Friedhofs und der Dokumentationsstätte des Kriegsgefangenenlagers in Stukenbrock. Die Wahl der besuchten Orte und der Gesprächspartner machte deutlich: DIE LINKE. ist weit mehr als die einzige Antikriegspartei!

„Von morgens 10 bis abends 21 Uhr ging es nicht nur um Abrüstung, sondern auch um Umweltschutz und die Sicherung von Arbeitsplätzen. In zahlreichen Gesprächen mit NaturschützerInnen und Gewerkschafterinnen machten sich die Abgeordneten ein Bild von der Bedeutung eines möglichen Nationalparkes Senne und informierten sich über die sozialen und ökonomischen Auswirkungen des Abzugs der britischen Streitkräfte“, so der Sprecher der Linken im Kreistag Gütersloh Herbert Wessel, der die Fraktion begleitete.

„Für viele ist das ein unlösbarer Konflikt zwischen ökonomischen, ökologischen, sozialen und friedenspolitischen Interessen. CDU und FDP machen sich wieder mal zu Handlangern wirtschaftlicher Interessen und stellen Frieden und Umweltschutz hinten an. SPD und Grüne liebäugeln mit einer Parallellösung und wollen Nationalpark und Militär. Selbst die Gewerkschaften beugen sich wirtschaftlichen Interessen und scheuen eine deutliche Positionierung. Nur DIE LINKE. bezieht klar Stellung. Die Landtagsfraktion und die betroffenen Kreisverbände Paderborn, Lippe und Gütersloh sind sich einig. Die Kriegsvorbereitungen in der Senne müssen ein schnelles und endgültiges Ende haben. Die britischen Streitkräfte müssen weg, je eher desto besser. Auch der Standort Augustdorf der Bundeswehr ist zu schließen“, verlangt Ludger Klein-Ridder, Sprecher des Stadtverbandes DIE LINKE. Gütersloh.

Herbert Wessel fordert: „Ein regionales Konversionsprogramm muss her. Zentraler Bestandteil der Umstellung ist die Schaffung eines Nationalparks Senne-Teutoburger Wald-Eggegebirge. Dabei können auch die Erfahrungen der Integration des ehemaligen Truppenübungsplatzes Vogelsang in den Nationalpark Eifel genutzt werden.Das übersteigt natürlich die finanziellen Möglichkeiten der hiesigen Kreise und Kommunen. Ganz zu schweigen von den Kosten zur Beseitigung der Altlasten bis hin zu der in den 1980er-Jahren eingesetzten uranhaltigen Munition. Hier sind Land und Bund gefordert.“ „Ein Roter Faden zieht sich also durch die Senne und hin zum Programmentwurf der Linken und wird zum Markenzeichen linker Politik: Die Verknüpfung ökologischer, sozialer und friedenspolitischer Forderungen. Dabei werden ökonomische Belange keineswegs vergessen. Im Gegensatz zu allen anderen Parteien haben für DIE LINKE. hier aber langfristige volkswirtschaftliche Ziele eindeutig Vorrang vor kurzfristigen betriebswirtschaftlichen“, beschreibt der Sprecher des Kreisverbandes Gütersloh, Michael Pusch, den Kern linker Politik.

Für Ludger Klein-Ridder und Michael Pusch, beide seit Jahrzehnten in der Friedensbewegung aktiv, ist zudem klar: „Sollte sich der in der abschließenden abendlichen Veranstaltung in Detmold zu Recht als Kriegsminister betitelte Thomas de Maizière für einen Erhalt und Ausbau des Bundeswehrstützpunktes Augustdorf aussprechen, hat er mit erheblichem Widerstand zu rechnen.“

Michael Pusch, Sprecher
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