ver.di: Nixtal
Straßen verrotten, Jugendzentren und Bürgerbüros müssen schließen – in vielen Städten und Gemeinden herrscht Finanznotstand. Statt gegenzusteuern treibt Schwarz-Gelb die Kommunen weiter ins Elend. ver.di zeigt einen Videoclip, der die Bedeutung der Gewerbesteuer für die Kommunen einfach verständlich erklärt.
Archiv: Landtagswahl NRW
Homepage: Inge Höger (MdB)
Konsequent für Frieden und soziale Gerechtigkeit
www.inge-hoeger.de
mitmachen: DIE LINKE IN OWL
Die Linke. OWL Homepage: Redaktionelle Bearbeitung
Hans-Werner Elbracht
Industriestr. 3
33803 Steinhagen/Westf.
E-Mail: hwelbracht@dielinke-ostwestfalen.de
Skype: hwelbracht • Tel. 05204 5711
Bundeswehr raus aus Afghanistan
DIE LINKE.NRW Pressemitteilungen
DIE LINKE. Bundespartei Presseerklärungen
Bericht vom 2. Regionalforum der LINKEN in NRW zur Programmdiskussion am 15.12.2010 im Bunten Haus in Bielefeld
WIRTSCHAFTSDEMOKRATIE - GEHT DAS?
Das zweite Regionalforum zur Programmdiskussion der LINKEN in NRW fand am 15. Dezember im Bunten Haus in Bielefeld statt. Das Treffen litt ein wenig unter der winterlichen Wetterlage, aber 26 Genossen und GenossInnen waren gekommen, um über das Thema "Wirtschaftsdemokratie" im Rahmen eines neuen Programms der LINKEN zu diskutieren.
weiter auf: DIE LINKE in NRW: Themenseite zur Programmdebatte
DIE LINKE in NRW, Flyer zur Demo "Gerecht geht anders - Für einen Kurswechsel in Berlin!"
als pdf Dateien: Gesundheitsreform Macht Krank!, 500 Milliarden Euro für "not leidende" Banken - 500 Cent für Menschen in Hartz IV, Rente Erst AB 67 Stoppen
Flugblätter erstellt von den Landesarbeitsgemeinschaften der LINKEN in NRW "Weg mit Hartz IV", "Betrieb & Gewerkschaft" und "Gesundheit u. Soziales"
Die LINKE in Ostwestfalen bei dem Castor-Strecken-Aktionstag in Herford
- Demo bei dem Castor-Strecken-Aktionstag in Herford
Am 23.10. haben sich in Herford rund 250 Menschen an einer Demonstrationgegen Castortransporte und für den Atomausstieg beteiligt. Vom Hauptbahnhof zog ein bunter Demonstrationszug zur E.ON Zentrale. Dort und auf dem Marktplatz wurden jeweils Kundgebungen abgehalten. Für gute Stimmung sorgte ein LKW mit Technomusik und ein Chor.Zur Aktion in Herford haben verschiedene Organisationen, Umweltinitiativen und Parteien aufgerufen. DIE LINKE OWL hat diese Demonstration sichtbar unterstützt.Bundesweit wurden am Wochenende über 120 Aktionen entlang der möglichenCastorstrecken durchgeführt. Für den Herbst sind Castortransporte nach Gorleben und Lubmin angekündigt, ebenso Atommülltransporte nach Ahaus und sogar Castortransporte aus dem Ahauser Zwischenlager in die russische Wiederaufarbeitungsanlage Majak. All diese Transporte verschleiern das ungelöste Atommüllproblem und gefährden die Bevölkerung an den Transportstrecken. Mit dem Aktionstag sollten die möglichen Transportrouten und der bundesweite Protest bundesweit sichtbar gemacht werden.Der bundesweite Castor-Strecken-Aktionstag wird nicht die letzteProtestaktion im heißen Herbst gewesen sein.
06. November :Bundesweite Demonstration im Wendland gegen Atomkraft
Das Bündnis „Bielefeld steigt aus!“ an dem DIE LINKE Bielefeld mitarbeitet, organisiert einen Bus zur Demo.
Abfahrt 7:00 Uhr am Kesselbrink in Bieleleld: Preise 20, EUR / ermäßigt 15,- EUR / Soliticket 25,- EUR Anmeldung bei der Naturfreundejugend: naturfreundejugend-tbw@gmx.de / Telefon 0521-31133 – Tickets schnell bestellen – es gibt nur einen Bus!!!!
Mehr zum Widerstand gegen die Castortransporte hier: Mobilisierungsseite Castor 2010 und Kampagne Castor Schottern
Aktionsbündnis „Bielefeld steigt aus!“
In Bielefeld hat sich im September 2010 ein breites Bündnis für den Ausstieg aus der Atomenergie und gegen jegliche Laufzeitverlängerung für AKWs gegründet. DIE LINKE Bielefeld unterstützt aktiv das Bündnis. Gerade jetzt ist es wichtig, weiterhin gemeinsam gegen die unverantwortliche Lobbypolitik der Bundesregierung zu protestieren, aber auch auf lokaler Ebene für eine Energiewende einzutreten. Deshalb rufen wir zur Unterstützung des Bürgerbegehrens: „Stadtwerke Bielefeld: Atomausstieg bis 2018! Energiewende jetzt“ auf.
Mehr Infos: www.dielinke-bielefeld.de
Voller Erfolg: Krach statt Kohldampf schieben - Erwerbslosendemo in Oldenburg
Die Organisatoren der bundesweiten Demonstration „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“ ziehen eine durchweg positive Bilanz.
Mehr als 3000 TeilnehmerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet sorgten für eine lautstarke und bunte Demonstration, auf der sie ihrer Forderung nach mindestens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort im HartzIV-Regelsatz mit Transparenten, Schildern, Sprechchören und Trommelrhythmen Nachdruck verliehen.
Die Stimmung war noch besser als das Wetter, und die Resonanz aller Beteiligten sowie vieler BürgerInnen aus Oldenburg an diesem verkaufsoffenen Sonntag zeigte, dass dass Anliegen der DemonstrantInnen transportiert werden konnte. So wurde deutlich, dass 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort nicht nur absolut notwendig für eine ausreichende Ernährung von HartzIV-BezieherInnen sind, sondern auch symbolisch dafür stehen, dass es eine Lebensmittelproduktion geben muss, die nicht auf Kosten der Bauern, der Beschäftigten in der Nahrungsmittelindustrie und in den Discountern, aber auch nicht auf Kosten der Natur gehen darf.
Es wurde deutlich, dass ein gesellschaftliches Bündnis zwischen Erwerbslosen, Flüchtlingen, GewerkschafterInnen, prekär Beschäftigten und Landwirten ein richtiger Anfang ist, um nicht nur ein menschenwürdiges Grundeinkommen, sondern auch existenzsichernde Löhne und gerechte und ökologische Arbeits- und Lebensverhältnisse für alle Menschen durchzusetzen.
Die DemonstrantInnen kündigten für die nächsten Tage, Wochen und Monate weitere Aktionen unter dem Motto „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“ an, um das Gesetz mit Unterstützung der parlamentarischen Opposition spätestens im Bundesrat zu stoppen.
Die Demonstration wurde von folgenden Erwerbsloseninitiativen und Netzwerken getragen: Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Erwerbslosen Forum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e.V. Wuppertal, ver.di Erwerbslose
Extrablatt: Einkommen zum Auskommen; Die Zeitung der Erwerbsloseninitiativen
Kontakt:
Michael Bättig (Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg) Tel: 0441 9200472 Mobil: 01731549535
Martin Behrsing (Erwerbslosen Forum Deutschland) 0160 99278357
Martin Künkler (Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen) 0176 24406503
Demonstration in Oldenburg am 10. Oktober: Krach schlagen statt Kohldampf schieben.
"Merkel und Westerwelle wollen den Erwerbslosen gerade einmal fünf Euro mehr zugestehen. Für die zwei Millionen Kinder, die in „Hartz-IV-Haushalten“ leben, gibt es keine Erhöhung. Sie werden mit ein paar Sachleistungen abgespeist. Der Kommentar von Merkel „Wir sind hier einen sehr, sehr großen Schritt gegangen.“ In die weitere Spaltung der Gesellschaft! Eine Erhöhung von fünf Euro entspräche dem Bedarf, so Sozialministerin von der Leyen. Dies habe das Statistische Bundesamt festgestellt. In den Ohren der Betroffenen ist das blanker Hohn. Sozialverbände und Gewerkschaften fordern seit Jahren eine Erhöhung auf 420 Euro. DIE LINKE hat sich mit ihrer Forderung von 500 Euro vom Expertenwissen der Erwerbslosenverbände leiten lassen. Aber diese Sachverständigen sind für die Regierung keine Gesprächspartner. Es wird einfach über die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden. (...)
DIE LINKE. Gütersloh: Schluss jetzt mit Atomkraft!
- Michael Pusch, Uschi Kappeler, Marco Lehmann, Peter Borstel auf der Anti-Atom-Demo in Berlin
Unter den rund 100.000 Atomkraftgegnern, die am Samstag lautstark ihrer Empörung über den Kniefall der Bundesregierung vor der Atomlobby Luft machten, waren auch zahlreiche Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Gütersloh. Als „überwältigend“ beschreibt Marco Lehmann, Sprecher der Linksjugend im Kreis Gütersloh, die Stimmung in Berlin. „Es war ein friedlicher, bunter Mix aus Protest und Volksfest. Jung und Alt, alle waren vertreten.“
Die Forderungen der Demonstranten waren deutlich. Über den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie und die massive Förderung erneuerbarer Energien waren sich alle einig. Groß war auch der Ärger darüber, dass die Bundesregierung sich zum Erfüllungsgehilfen der Atomlobby macht. (...)
Gütersloher Sparpaket-Protest: „Letzte Hemd“-Aktion
Die Aktion des Gütersloher Bündnis gegen das »Sparpaket« bemalen Sie Ihr letztes Hemd" haben wir am Samstag -11.09.3010- erfolgreich durchgeführt. Zahlreise GütersloherInnen blieben stehen und kamen an die Malstände, um "Ihr letztes Hemd" zu bemalen.
Mehr als 30 Aktive aus den Bündnis-Organisationen haben mitgewirkt. Allen Mitwirken gilt unser Dank. Besonders danken wir Katja und Rainer für die Herstellung der hervorragenden Banner "Gütersloher Sparpaket-Protest. Bemalen Sie Ihr letztes Hemd".
50 "letzte Hemden" haben wir vorher für die Bemalung selbst vorbereitet. 50 weitere Hemden wurden während der Aktion von GütersloherInnen neu bemalt.
Die beiden Umzugskisten nach Berlin mit 100 Gütersloher "Letzte Hemden" sind bereits gepackt und werden Montag früh verschickt. Sie werden mit Beginn der Bundestagsdebatte zum "Sparpaket" am kommenden Donnerstag ab 10 Uhr mit tausenden "letzten Hemden" aus vielen anderen Städten auf einer langen Wäscheleine auf der Wiese vor dem Berliner Reichstag im Wind flattern und unmissverständlich deutlich machen: "Gerecht geht anders! Reichtum besteuern statt Armut verschärfen!". Die Abgeordneten des Bundestages sind aufgefordert: "Verzichten Sie auf die Kürzungen beim Sozialen!".
zur Fotogalerie: Gütersloher Sparpaket-Protest: „Letzte Hemd“-Aktion
Rainer Westphal, Gütersloher Bündnis gegen das »Sparpaket«, attac-guetersloh@t-online.de
Sparpakete in Bielefeld, Herford, Bünde und in Löhne? - NEIN DANKE - Return to sender!
- Friedrich Straetmanns, Peter Ridder-Wilkens, Barbara Schmidt, Ahyan Ilgün, Ralf Formanski, Hans Dietmar Hölscher u. Brigitte Stelze.
- Philipp Tenta, Niki Tenta, Uwe Karpa
- Gülten Sentüklü, Hans Multhaup, Stadtverbandssprecherin Erika Zemaitis, Thomas Besler, Petra Buschmann
- Sigrit Nobbe, Stephie Karger, Rainer Nobbe, Susanne Adler Grand, Uli Adler
DIE LINKE in Ostwestfalen beteiligt sich selbstverständlich aktiv an dieser Aktion: Nach Bünde, Herford und Löhne ist nun auch DIE LINKE Bielefeld vor ihr Ortsschild gezogen um ihren Protest gegen das Sparpaket der Bundesregierung zum Ausdruck zu bringen. Eine gelungene Aktion, die bundesweit für Schlagzeilen sorgt" findet Ralf Formanski, stellv. Kreissprecher der LINKEN, Kreisverband Bielefeld". Allerdings kann dies nur der Auftakt für einen heißen Herbst mit bundesweiten Massendemonstrationen sein.
Die Sparpaket-Wette: Aus 11 von 16 Bundesländern gibt es inzwischen zustimmende Unterstützungserkärungen. In NRW sind inzwischen Genossen und Genossinnen in 18 Städten und Gemeinden (Bielefeld, Bochum, Dahlem, Essen, Eschweiler, Euskirchen, Jülich, Kempen, Krefeld, Kuchelheim, Mohnheim, Nerviges, Recklinghausen, Velbert, Viersen, Wülfrath, Bünde, Löhne) vor ihr Ortsschild gezogen. (Sparpaket Annahme verweigert)
Bürgerrechtler klagen gegen Volkszählung 2011: Unterstützen Sie die Verfassungsbeschwerde von FoeBuD e.V., Bielefeld gegen die Vollerfassung!
Mit der Volkszählung 2011 sollen Daten aller in Deutschland lebenden Menschen in einer gewaltigen Datenbank zusammengeführt und ausgewertet werden. Dagegen werden die Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung eine gemeinsam mit der Rechtsanwältin Eva Dworschak erarbeitete Verfassungsbeschwerde einreichen. Unterstützen Sie unsere Verfassungsbeschwerde:
